AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)Stand: 05.04.2018

1. Allgemeine Bestimmungen

    1. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für die gesamten über den Online-Shop unter der Domain http://www.brimo-faltzelt.de begründeten Verträge zwischen der

 

Hana Szabová STANKY HAGO
Veľký Lapáš 846
95104 Veľký Lapáš - Nitra
Slowakei

Tel.: +49 174 255 4985
eMail: brimo@brimo.at

Id. Nr. : 50195000
USt-Ident.Nr: SK1121316911
Handelsregister: 430-48519

und dem Kunden.

1.2 Die Gesellschaft BRIMO bietet über den eigenen Online-Shop ihren Kunden neue Partyzelte sowie Gartenprodukte zum Kauf an.

1.3 Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

1.5 Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.


2. Vertragsschluss im Online-Shop

2.1 Der Vertrag kommt unter den in den Ziff. 2.2 bis 2.5 dieser Vorschrift genannten Voraussetzungen zustande.

2.2 Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.3 Durch Absendung der Bestellung aus dem „virtuellen Warenkorb“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Kunden werden vor der endgültigen Abgabe einer Vertragserklärung dazu aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und ggfs. zu bestätigen. Bei etwaigen Eingabefehlern besteht die Möglichkeit, über die Funktion des verwendeten Browsers zu der vorherigen Website zurückzuspringen, um neue Angaben zu machen.

Den Zugang dieser Bestellung wird BRIMO unverzüglich per eMail bestätigen.

2.4 Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung oder Auslieferung der Ware durch BRIMO zustande. Als Auftragsbestätigung gilt daher im Falle umgehender Auftragsausführung auch der Lieferschein bzw. die Warenrechnung. Insoweit ist BRIMO in jedem Fall berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 3 (drei) Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.

2.5 BRIMO übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Vertragsschluss erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Verantwortlichkeit von BRIMO für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe von Ziff. 9 dieser AGB bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird BRIMO den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.


3. Vertragstextspeicherung

3.1 Der Vertragstext wird gespeichert; er ist über den internen Kundenbereich weiterhin nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt über die Webseite www.brimo-faltzelt.de unter Angabe des Benutzernamens sowie des zuvor bestimmten Kennwortes.

3.2 Die Vertragssprache ist deutsch.


4. Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BRIMO Tel.:+49 174 255 4985; E-Mail: brimo@brimo-faltzelt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Versandkosten ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt trägt der Verbraucher.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden, wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg zurückgesendet werden können, auf höchstens etwa 489,00 EUR innerhalb Deutschlands geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

 

Muster-Widerrufsformular nach Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: BRIMO Hana Szabová STANKY HAGO, Veľký Lapáš 846, 95104 Veľký Lapáš – Nitra, Slowakei, Tel.: +49 174 255 4985, EMail: brimo@brimo-faltzelt.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

_________________

(*) Unzutreffendes streichen


5. Preise, Liefer- und Versandkosten

 

5.1 Die im Online-Shop angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern; jedoch können bei grenzüberschreitender Lieferung im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

5.2 Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten; sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden zu tragen.


6. Zahlungsbedingungen; Liefer- und Versandbestimmungen

6.1 Der Kunde hat spätestens 7 (sieben) Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten per Überweisung, Nachnahme oder aber mittels des Bezahldienstes PAYPAL zu zahlen, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes mit diesem ausdrücklich vereinbart worden ist. Nach erfolglosem Ablauf des Fälligkeitsdatums kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens BRIMO in Zahlungsverzug.

6.2 Zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis entstammt.

6.3 Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder via PayPal oder mittels Kreditkarte innerhalb von 2 (zwei) Werktagen nach Zahlungseingang. Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmen die Waren ausliefert, beträgt somit 4-5 (vier bis fünf) Werktage nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.

 

6.4 Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel, besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.

6.5 Bei einer (Selbst‐)Abholung der Ware durch den Kunden gegen Barzahlung erfolgt die Zahlung des fälligen Betrages zum Zeitpunkt der Übergabe der Ware in bar.

6.6 Bei Kunden, die Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson auf den Kunden über. Bei Kunden, die Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf den Kunden über; beim Versendungskauf geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung abweichend davon nur dann mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson auf den Verbraucher über, wenn dieser den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und BRIMO dem Verbraucher diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat. Der Übergabe der Ware steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.


7. Anzeige von Transportschäden

7.1 Der Kunde wird BRIMO im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.

7.2 Warenlieferungen sind vom Kunden auf etwaige Transportschäden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; wird die Lieferung nicht zurückgewiesen, ist die Verpackung aufzubewahren.

7.3 Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies an BRIMO innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 (sieben) Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.

7.4 Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden – vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der (Kauf-)Sache – bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. Die vorstehenden Regelungen beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß Ziff. 8 dieser AGB.


8. Gewährleistungsbedingungen

Der Verkäufer soll dem Käufer die Ware und alle relevanten Dokumente zur Verfügung stellen, d. H. Die Rechnung, die als Lieferschein dient. (Rechnung, Gutschrift, Vorausrechnung). Die Rechnung DARF KEIN Duplikat sein. 


Der Verkäufer gewährt für alle gelieferten Ware eine Garantie, die für natürliche Personen 60 Monate beträgt. Die 60-monatige Garantie gilt nicht für LED-Beleuchtung. Wird die Rechnung an die Firma ausgegeben bzw. die Garantie des Unternehmens beträgt 12 Monate gemäß Handelsgesetz. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger zu laufen. Wenn die Ware in mehrere Komponenten aufgeteilt werden kann, ist der Kunde verpflichtet, nur die von unserer Firma fehlerhafte Komponente zu senden. 


Der Verkäufer haftet für Mängel an der verkauften Ware aufgrund von Materialmängeln, Funktionsfehlern oder Fehlern, die durch die Herstellung, Montage und den Verkauf der Ware verursacht werden. Rechnung (dient als Garantiekarte)


Die Garantie erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch unsachgemäße Behandlung, unsachgemäße Handhabung, Verwendung oder Installation, im Gegensatz zu der Bedienungsanleitung, elektrostatische Entladungen oder durch übermäßigen mechanischen Verschleiß hervorgerufene Schäden verursacht wurden. Die Garantie gilt auch nicht für Schäden, die durch Naturkatastrophen, gewaltsame Schäden, Witterungsbedingungen oder Betrieb unter extremen und ungewöhnlichen Bedingungen verursacht wurden. Weitere Ansprüche auf Unvollständigkeit oder äußerliche Beschädigung der Sendung entbindet den Käufer nicht des Reklamationsrechts, sondern geben dem Verkäufer die Möglichkeit, nachzuweisen, dass kein Konflikt mit dem Kaufvertrag vorliegt.


Die Garantie erlischt bei unbefugter Eingriffe der Ware durch eine Person, die vom Verkäufer oder Hersteller der Ware nicht ausdrücklich zur Durchführung des Eingriffs autorisiert wurde. Bei Nichtlieferung von komplettem Zubehör an der Ware ist es nicht möglich, ein Reklamationsverfahren einzuleiten.


Genehmigte Reklamationen werden vom Versanddienst an den Käufer gesendet oder gespeichert.

Sie sind verpflichtet, dem Kurier zum Zeitpunkt bei der Warenannahme einen Schaden zu melden und ein Formular verfassen - Bei Verdacht eines Schadens den Emfang unter Vorbehalt (z.B. Frachtdokument)mit Angaben des vermuteten Schadens quttieren. Sofern mit Ihrem Unterschrift zum Zeitpunkt der Zustellung des Pakets nichts anderes angegeben ist, sind Sie damit einverstanden, das Paket vorbehaltlos zu erhalten und Eigentümer der Ware zu werden. Ansprüche auf mechanische Beschädigung des Produkts, die bei Erhalt der Lieferung nicht erkennbar waren, müssen sofort nach Erhalt der Lieferung, jedoch spätestens 24 Stunden nach Lieferung der Ware geltend gemacht werden. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, nachzuweisen, dass ein mechanischer Schaden am Produkt nicht innerhalb von 24 Stunden entdeckt werden kann, selbst wenn es sorgfältig geprüft wird. Ansprüche aus später entdeckten Mängeln dieser beschädigten Ware stehen dem Kunden nur dann zur Verfügung, wenn er nachweist, dass die beanstandeten Mängel bereits zum Zeitpunkt des Eintreffens vom Frachtführer Waren hatten. Wenn die Ware beschädigt ist und kein Schadenprotokoll haben, informieren Sie uns unverzüglich über das ausgefüllte Formular.

Wir verpacken die Ware in Qualitätsboxen mit Schutzelemente und die Ware wird vor dem Versand geprüft. Wir haben eine Überwachungskamera mit Aufzeichung von der Verpackung bis zur Zustellung der Ware an den Kurierdienst. Im Fall, daß die Ware auf den Boden geworfen wird, verhindern keine Maßnahmen die Beschädigung der Ware. Wir werden versuchen, das Problem in kürzester Zeit zu Ihren Gunsten zu lösen.

Die Bedingungen bei der kostenlosen Ersatzteile für die ersten zwei Jahre für eine erweiterte Garantie von 5 Jahren.

Die kostenlose Bereitstellung von Ersatzteilen bezieht sich nicht, wenn es sich um eine anerkannte Reklamation handelt. Der Anspruch auf Ersatzteile ist auf den Wert der Teile beschränkt. Die ersten Ersatzteile sind im Wert von 10 €. Bei ordentlichen Verankerungen und sehr starken Winden, die unsere Empfehlungen übertreffen, kann die Konstruktion nicht im Durchschnitt gebrochen werden,  was mehr als 10 € beträgt. Teile mit mehr als 10 € mit Mehrwertsteuer werden berechnet. 

Konstruktionsstückliste:

SUPER und EXKLUSIVES Stahlzelt für Unterteil / Oberteil des Standbeines:  10 € inkl. MwSt.

Premium Stahlzelt Ober- / Unterteil des Standbeines: 20 € inkl. MwSt.

SUPER, EXCLUSIVE und PREMIUM Aluminiumzelt Ober- / Unterteil des Standbeines: 20 € inkl. Mwst


SUPER und EXCLUSIVE Stahlzelt Dachstange 5 € inkl. MwSt.

PREMIUM Stahlzelt-Deckenstange (Set 2tlg.) 20 € inkl. MwSt.

SUPER, EXCLUSIVE und PREMIUM Aluminium Zelt-Deckenstange 10 € inkl. MwSt.


Versandkosten werden im Sinne der aktuellen Preisliste berechnet, persönliche Abholung kostenfrei. Aufgrund unvorhersehbarer Witterung und unbenannter Kundenverankerung haben wir Ersatzteile aktiviert. Aus diesem Grund schauen wir nicht auf die Seite des Fehlers und stellen Ersatzteile im Wert von 10 € kostenlos zur Verfügung.

Das Zelt ist nicht als dauerhafte Überdachung geeignet.  Im Fall, daß das Zelt zu diesem Zweck   verwendet wird, garantieren wir keine Garantie von 5 Jahren.


9. Haftungsbestimmungen

9.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet BRIMO uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.

9.2 Für solche Schäden, die nicht von Ziff. 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet BRIMO, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von BRIMO auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziff. 9.1 noch Ziff. 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet BRIMO gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.


10. Online-Streitbeilegung / OS-Plattform

Die Europäische Kommission stellt nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über eine interaktive Website, auf die in allen Amtssprachen der Organe der Europäischen Union elektronisch zugegriffen werden kann, eine Europäische Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen in der Europäischen Union wohnhaften Verbrauchern und in der Europäischen Union niedergelassenen Unternehmern zur Verfügung, die sich aus dem Online-Verkauf von Waren oder der Online-Erbringung von Dienstleistungen ergeben (sog. OS-Plattform / URL: https://ec.europa.eu/odr ).

Um eine Beschwerde auf dieser sog. OS-Plattform einzureichen, haben Verbraucher ein elektronisches Beschwerdeformular auszufüllen. Die einzelnen Informationen, die beim Einreichen einer Beschwerde obligatorisch anzugeben sind, werden im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 aufgeführt.